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Jahresrückblick 2018

Sehr geehrte Kolleginnen und –kollegen aus dem Stadtrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

wenn ich auf das Jahr 2018 zurückblicke, hier in diesem Raum, dann sehe ich, dass wir heuer hier gemeinsam bei vielen Projekten Weichenstellungen ergriffen haben. Entscheidende Schritte, um viele Projekte in die Umsetzung zu bringen.

Ich denke beispielsweise an das große Thema, das wir zu Beginn dieser Sitzung vorgestellt und behandelt haben: Die Fortschritte bei der Überplanung des Alfred-Delp-Quartieres. Eines Areals von insgesamt 30 Hektar, die zu einem gänzlich neuen Wohnquartier unserer Stadt werden. Mit der Chance zur Entwicklung einer Stadt – unserer Stadt – wie sie selten möglich ist. Der Abriss für 2/3 des gesamten Geländes ist zum Jahresende weitgehend erfolgt. Die Chance zur Entwicklung erstreckt sich auf das gesamte Stadtgebiet, da Siedlungsdruck abnimmt und wir trotzdem wachsen können.

Ich denke auch an die vielfältigen Planungen zur Weiterentwicklung des vergangenen Jahres eingeweihten Donauhafens: Wir haben Abklärungen für einen Fußweg in Richtung Hangbrücke, erste Planungen für einen Fuß- und – wenn wir es mehrheitlich entscheiden – auch Radweges in Richtung Ried, auch zur Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer an der Umkehr. Des Weiteren in diesem Bereich noch in der Abklärung, was eine europäische und Landesförderung und dann auch Umsetzung mit finanzieller Beteiligung der Stadt betrifft: Die mögliche Schaffung einer naturnahen Treppenanlage am Donauspitz, ein abgeflachter Zugang bei der Wildnis als „Donaustrand“ und eine Treppenanlage mit Bootsanlegestelle im Bereich der Ufermauer des historischen „alten Donauhafens“. Hier also eine schrittweise, deutliche Aufwertung eines ganzen Areals am Ufer – um diese erlebbarer zu machen, als Flaniermeile und Erholungsort für die Bürgerschaft und gleichermaßen für die touristische Attraktivität unserer Stadt an der Donau.
Ganz in der Nähe der Donau ist das neue Baugebiet am Pappelweg bereits fast fertig erschlossen. Mit Bauplätzen für nach dem Bebauungsplan 5 Einfamilienhäuser, 8 Doppelhaushälften und insgesamt 6 Reihenhauseinheiten in zentrumsnaher Bestlage.

Beim Breitbandausbau erfolgte die Vergabe, für den Ausbau der staatlich geförderten mindestens 30MBit im gesamten Stadtgebiet, also insbesondere für die verbleibenden Höfe und Weiler.

Eine weitere Vergabe, für eine Maßnahme mit einem sehr großen Investitionsvolumen, erfolgte für den nächsten Schritt der Sanierung und Neugestaltung unseres Freibades auf dem Schellenberg. Konkret für die Neugestaltung des Nichtschwimmerbereiches. Wir blicken über den Tellerrand und sehen, wie viele Kommunen mit der Zukunft ihrer Bäder kämpfen. Wir können sagen, dass wir hier bereits vor Jahren den Schritt gewagt haben, viel Geld in die Hand zu nehmen, das Bad nicht nur zu sanieren, sondern Zug um Zug zu modernisieren. Wir gehen diesen Weg weiter und werden in einem Jahr dort intensive Modernisierungsarbeiten erleben können.

Wir haben heute gehört von der Erweiterung der Gebrüder-Röls-Schule. Das Warten auf den Entscheid über Fördergelder hat uns hier zeitlich gebremst, doch jetzt sehen wir, es hat sich gelohnt, die Planungen sind weit vorangeschritten, für neue Räumlichkeiten für Hort und Mittagsbetreuung.
Klarheit für die Umsetzung gibt es ebenso hinsichtlich der Planungen der Bushaltestellen am Gymnasium, mit der Neuvergabe des ÖPNV für die nächsten Jahre waren wir heuer ebenso intensiv beschäftigt.

Es gibt mehrere weitere Beispiele, in denen wir in diesem zu Ende gehendem Jahr, auf zu zuvor gelegten Grundsteinen weiter und konkreter aufbauen konnten.

Wir sehen daran – und das möchte ich ins Bewusstsein rufen – dass wir bei großen Projekten, bei weitreichenden Entwicklungen, einen langen Atem benötigen. Es gilt ja auch, die Umsetzung so zu gestalten, dass die Bausteine dann zueinander passen und dass sie finanziell auch zu stemmen sind. In diesem Sinne möchte ich vergegenwärtigen, dass wir bei allen Ausgaben trotzdem und zugleich auch in diesem Jahr Rücklagen gebildet haben, um weiterhin investieren zu können. Um Gestaltungsspielräume auch dann zu haben, wenn finanzielle Engpässe kommen. Um längerfristige Projekte dann nicht plötzlich stoppen zu müssen.

Manches konnten wir in diesem Jahr zu einem guten Ende, oder besser gesagt: An einen guten Start bringen. Ich denke beispielsweise an den Bestattungswald im Stadtwald. Er hat uns hier in diesem Raum viel beschäftigt, es gab viele Hürden zu überwinden. Es zeigten sich Schwierigkeiten vor allem auch deswegen, weil die Stadt Donauwörth als eine der ersten Kommunen in Bayern einen solchen Naturfriedhof in Eigenregie und in eigener, kommunaler Trägerschaft geschaffen hat.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wenn ich dieses Jahr zurückblicke, so wird mehr aber auch sofort eine Situation gegenwärtig, die ich im Rückblick als die schwierigste empfinde. Die stark gefordert hat. Es war dies die Entscheidung der Staatsregierung, die Erstaufnahme im Bereich des ehemaligen Kasernenareals auf dem Schellenberg umzuwandeln in ein Ankerzentrum.

Erinnern wir uns ein halbes Jahr zurück: Diese plötzlich ganz neue Lage mit allen damit verbundenen Befürchtungen und nachvollziehbaren Sorgen, auch in der Bevölkerung. Mit all den auch für uns völlig offenen Fragen: Wie soll so ein Ankerzentrum überhaupt genau aussehen? Was bedeutet das konkret für Donauwörth? Was bedeutet es für die bestehenden Vereinbarungen mit dem Freistaat?

Ich bin mir sicher: Wir haben dies verunsichernde, diese unklare Lage bestmöglich genutzt. Wir haben sie genutzt, um nicht nur darauf zu pochen, dass es bei der bisherigen Zusage bleibt – Schließung bis Ende 2019. Sondern ich habe angestrebt, habe entsprechend verhandelt und durchgesetzt, dass uns die Schließung bis Ende 2019 zugesichert wurde – und zwar ohne Bedingungen für die Stadt.

Ich habe die Wochen dieser politischen Verhandlungen als äußerst fordernde in Erinnerung: Es hat sich gelohnt.

Wir konnten heute den Stadt der Rahmenplanungen für das gesamte Quartier vorstellen, und wissen uns zugleich bereits in Kaufgesprächen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben über den Erwerb der bis Ende 2019 noch als Ankerzentrum genutzten Teilfläche.

Lassen Sie uns in Gedanken noch gemeinsam einen kurzen Spaziergang machen: Beginnen wir im Bereich der Ludwig-Auer-Anlage. Wir sehen – jetzt – einen gänzlich neu gestalteten Bereich unserer Stadt. Dort, wo sich eine Brache mit allen Negativfolgen ebenso hätte entwickeln können: Nach der Schließung der Druckerei, nach Schließung des Internates Heilig-Kreuz.

Doch wir haben mit vielen Akteuren gemeinsam gehandelt. Haben einer negativen Entwicklung des Areals entgegengewirkt. Uns mit der Pädagogischen Stiftung Cassianeum und mit der Neugestaltung beschäftigt, Gelder aus unseren Haushaltsmitteln bereitgestellt, aber auch Fördermittel akquiriert. Haben in diesem Jahr gemeinsam mit dem Landkreis und bester Wegbegleitung unseres Abgeordneten MdL Wolfgang Fackler die Voraussetzungen für eine Hochschulstandort, ein Technologie Transfer Zentrum geschaffen, in den Räumlichkeiten des ehemaligen Internats. Werden im kommenden Jahr das dann fertig gestellte Ludwig-Auer-Areal feierlich einweihen.

In die dortigen renovierten Räume des dortigen Internats wird Dekan Neuner in einen Flügle seine Wohnung verlegen. Gehen Sie gedanklich jetzt mit mir zum Wohnhaus des Dekans gleich neben der Stadtpfarrkirche. Im Zuge der gerade genannten Entwicklung kann auf diesen dann freiwerdenden Flächen unser neues Bürgerspital geplant werden.
Und wenn wir jetzt in Gedanken noch ein paar Schritte weiter die Reichsstraße hinablaufen, dann befinden wir uns vor dem Gebäude, das seit vielen Jahren und ganz besonders in diesen Tagen die Menschen bewegt, ebenso wie uns hier im Stadtrat: Das Tanzhaus.

Nachdem wir nun Klarheit haben, dass der Verkauf an die Erwin Müller Real Estate GmbH nicht erfolgen wird, gilt es nun Klarheit zu gewinnen für die weitere Zukunft des Hauses. Im Kern ein Beschluss über ein Behalten oder einen Verkauf. Es ist dazu eine Sonderstadtratssitzung, öffentlich, übermorgen, also am Mittwoch, ab 18.00 Uhr. Es werden dort alle Fraktionen und Gruppen Stellungnahmen abgeben und wir über den ersten Schritt des weiteren Vorgehens entscheiden. Ich möchte heute dazu meine erste Reaktion von vergangener Woche wiederholen. Es gibt mit mir keinen Verkauf um jeden Preis. Ich werde Ihnen vorschlagen das Tanzhaus zu behalten. Und wenn ich auf das blicke, was wir bislang erfolgreich bewältigten, so denke ich, dass wir allen Grund haben auch bei diesem Thema positiv in die Zukunft zu blicken.

Wir stehen also in der Reichsstraße und damit vor einem gesellschaftlichen Wandel, der auch uns hier trifft und auch hier spürbar ist: Der Wandel beim Handel bedeutet auch Schließung von Geschäften, immer wieder auch gefolgt von neuen Läden. Insgesamt zeigt sich aber eine schwierige Lage in der Innenstadt, die es am Leben zu erhalten und zu Stärken gibt. Maßnahmen zur Stärkung: Allen voran Stadtladen, Planungen mit Geldern, hier im Ausschuss beschlossen, zu unterstützen, weiter Semmeltaste, digitales Parken, zahlreiche Veranstaltungen in Zusammenarbeit Stadtmarketing und CID, erfolgreiche Publikumsmagneten mit Gästen aus dem gesamten Landkreis. Weitere Maßnahmen hierzu wird auch eine der gemeinsam anstehenden großen Aufgaben sein.

Und unser Engagement wird auch gesehen und gewürdigt, auch von extern:

• Die Donauwörther Stadtbibliothek ist eine von insgesamt sieben Bibliotheken aus Schwaben, die mit dem Gütesiegel „Bibliotheken – Partner der Schulen“ ausgezeichnet worden ist.
• Für die Anstrengungen für den Klimaschutz hat die Stadt erneut den european energy award in Silber erzielt.
• „DONwud – viele Kulturen – ein Fest“, die Stadt wurde mit den beteiligten Partner für die Idee und das Konzept in Berlin ausgezeichnet, im Rahmen des Wettbewerbs „Kommune bewegt Welt“. Und zuvor ebenfalls in diesem Jahr Stadtmarketingpreis Bayern.
• „Neue Mitte Parkstadt“, im Rahmen der Verleihung des Preises für Baukultur 2018 seitens der Metropolregion München wurde dieses Projekt mit einer Anerkennung ausgezeichnet.

In diesem Jahr sind wir auch ein Stück moderner, digitaler geworden: E-Akte, Bürgerserviceportal, digitales Parken oder auch Fundsachen online finden.

Doch nicht nur der Blick in die Moderne und die Zukunft prägt unser Handeln, sondern auch der in die Vergangenheit. In die reichhaltige Geschichte unserer Stadt. Und so laufen bereits jetzt die Vorbereitungen für eine große, in zehn Jahren erst bevorstehende Würdigung eines historischen Ereignisses: „1000 Jahre Kreuzpartikel“ feiern wir im Jahre 2028. Und wir haben in diesem Jahr den Auftakt dazu gemacht, mit einem Pilger-Symposium, das künftig in Deutschland, Österreich, Italien ein zeitgemäßes Forum bildet für Vorträge und Veranstaltungen zwischen wissenschaftlicher Forschung und individueller Spiritualität. Dies alles unter dem Motto „Donauwörth führt zusammen“. Es auch dazu ein wunderbarer Pilgerführer entstanden in Zusammenarbeit mit Schülern der privaten Wirtschaftsschule Donauwörth, ein ganz besondere ungewöhnliche Broschüre, mit Gedanken der Jugendlichen zu allen was beim Pilgern an Assoziationen entsteht, aber zu auch zu dem was praktisch zu wissen ist.

Schließlich gilt mein Dank allen die Enormes leisten in unserer Stadt für das gesellschaftliche Zusammenleben, unseren Vereinen und Organisationen. Ich danke Ihnen, werte Kolleginnen und Kollegen hier aus dem Stadtrat. Mein Dank gilt im Besonderen meinem direkten Stellvertreter Herrn Jörg Fischer sowie meinen weiteren Stellvertretern Frau Dr. Stephanie Musaeus und Herrn Josef Reichensberger. Ich danke meinen Mitarbeitern aus der Stadtverwaltung, die alle ebenfalls mit zum Gelingen unserer Arbeit beitragen.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest sowie ein gesundes, inspirierendes und erfolgreiches neues Jahr!
Es sind die einfachen Dinge, die Weihnachten einzigartig mache. Zeit für Familie, Freunde und sich selbst. Zufrieden auf das Jahr 2018 zurückblicken, den Moment genießen und Wirken lassen. Aber auch aus der Entspannung Kraft schöpfen für Neues.

Herzlichen Dank!

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