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Einkaufssonntage 2018

RECHTSVERORDNUNG
der Stadt Donauwörth über die Freigabe von Verkaufssonntagen aus Anlass von
Märkten in der Stadt Donauwörth für das Jahr 2018
Auf Grund des § 14 Abs. 1 Gesetz über den Ladenschluß in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I S. 744), das zuletzt durch Artikel 430 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist erlässt die Stadt Donauwörth folgende
V E R O R D N U N G :
§ 1
Abweichend von der Vorschrift des § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss dürfen die Verkaufsstellen im Sinne des § 1 Abs. 1 dieses Gesetzes, innerhalb des für den jeweiligen Markt farblich gekennzeichneten Innenstadtgebiet/Veranstaltungsbereich (Anlage 1-3), aus Anlass der nachfolgend genannten Märkte, in der Stadt Donauwörth an den Sonntagen jeweils von 13 Uhr bis 18 Uhr geöffnet werden:
- Ostereiermarkt am 11. März 2018 (Anlage 1) ,
- Maimarkt am 13. Mai 2018 (Anlage 2) und
- Herbstmarkt am 14. Oktober 2018 (Anlage 3).
Es dürfen ausschließlich die Verkaufsstellen, die im engen räumlichen Bezug zum jeweiligen Markt gem. Anlage 1-3 liegen, geöffnet haben.
§ 2
(1) Wird von der Möglichkeit des § 1 Gebrauch gemacht, so sind erwachsene Arbeitnehmer, die am Marktsonntag in Verkaufsstellen beschäftigt werden, wenn die Beschäftigung länger als drei Stunden dauert, an einem Werktag derselben Woche (Montag bis Samstag) ab 13 Uhr, wenn sie länger als sechs Stunden dauert, an einem ganzen Tag derselben Woche von der Arbeit freizustellen (§ 17 Abs. 3 LadSchlG).
(2) Die Vorschriften über den besonderen Schutz der Arbeitnehmer, insbesondere § 17 LadSchlG, § 17 des Jugendarbeitsschutzgesetzes und § 8 des Mutterschutzgesetzes sowie tarifliche Bestimmungen sind zu beachten. Jugendliche unter 18 Jahren, werdende und stillende Mütter dürfen während der an den Marktsonntagen ausnahmsweise zugelassenen Öffnungszeiten nicht beschäftigt werden.
§ 3
Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung stellen eine Ordnungswidrigkeit im Sinne von § 24 LadSchlG, § 58 JArbSchG und § 21 MuSchG dar.
§ 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Donauwörth, den
Armin Neudert
Oberbürgermeister


Anhang:
rechtsverordnung_ladenschluss_18.pdf  pdf  (1,464 MB) « zurück